(Jens aus Darmstadt, Jahrgang 1943)
Da die Regierenden ja wissen, daß die Unternehmen und international aktiven Organisationen, Stiftungen etc. ein Qualitätsmanagement haben müssen, auf der anderen Seite aber auch um ihre eigene Unkenntnis wissen, machen sie die Gesetze so, wie ihnen die Damen und Herren der Wirtschaft das empfehlen. Überprüfen können sie es nicht, denn weder im Bund noch in den Ländern gibt es auch nur eine einzige Regierung, die nach den gesetzlich vorgeschriebenen Normen des Qualitätsmanagements arbeiten würde.
Wem nutzen Gesetze, die von den Regierenden nicht eingehalten werden? Im vorliegenden Fall denen, die in Deutschland einfach nur Millionen scheffeln wollen, die sie dann in Steueroasen exportieren, um als amerikanische Staatsbürger nach Zerstörung deutscher Konkurrenzstrukturen im EU-Gebiet weiterwildern zu können.
Im Jahre 2004 stieg die Zahl der amerikanischen Millionäre trotz des rasant gestiegenen U.S. - Außenhandels-Defizits um über 8% in einem Jahr. Im Land des "Export-Weltmeisters" lag die Vergleichszahl bei nur 0,8%, also noch unterhalb der gesamtwirtschaftlichen Leistungssteigerung.
Die Gesetzgebung eines im absolut im Niedergang befindlichen Staates finanziert des Export von Arbeitsplätzen und Finanzkraft. Wenn in Deutschland schon jetzt kaum noch Geld vorhanden ist, um selbst den wenigen Kindern, die hierzulande noch geboren werden, 1,3 pro Frau ist das Ende der europäischen Statistik, eine gute schulische und wirtschaftliche Ausbildung bieten zu können, so interessiert das die "Heuschrecken" auf den Turks und Caicos, auf den Caymans und Bahamas nicht im geringsten, außer, sie wollten noch Spottlieder auf die dummen Krauts von den U.K. - Überseegebieten vor der amerikanischen Küste zu uns herüberschicken.
Ach, würden sie es doch endlich tun, damit hierzulande den ach so braven Wählern, die sich immer wieder fragen, was denn nun das kleinste Übel sei, endlich klar wird: die deutsche Parteienstruktur ist komplett das ganz große Übel, denn wir dulden, daß die klugen Leute alle nur in den Unternehmen mit Qualitätsmanagement für die Profitsteigerung wirken, auf der anderen Seite die gelernten opportunistischen Schwätzer ohne jede Qualifikation zur Verwaltung eines Staates grob fahrlässig Jahr für Jahr 2 - 3 - stellige Euro-Milliardenbeträge verschwenden!
Die Hedge-Fonds arbeiten doch normal nach den Gesetzen, die die Regierenden von Kohl angefangen über Schröder bis zu den da nicht protestierenden Bundesratsmehrheiten (also alle in den Parlamenten vertretenen "demokratischen Parteien" an dem gesetzwidrigen Treiben beteiligt, Rot/Rot - Rot/Grün - Rot/Schwarz - Schwarz/Rot - und auch tiefschwarze Regierungen dabei, pardon: die Gelbe Farbe ist ja auch noch mit dabei. Die Schlimmsten habe ich nicht vergessen.) selbst geschaffen haben. Wer da jetzt nach schärferen Kontrollen ruft, der gibt sich doch nur noch der jedwede Staatsautorität zerstörenden Lächerlichkeit preis.
Diese Regierenden und "Oppositionellen" betreiben nicht nur Verunglimpfung der Verfassungsorgane, sie bewirken direkt die Zerstörung des Staates. Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient?
Warum zeigen wir nicht endlich, daß Geist mächtiger ist als Geld? Warum wollen wir nicht endlich Rechtsstaatlichkeit der unmoralischen puren Profitgier entgegensetzen?
Würden die Politiker endlich gezwungen, mit Qualitätsmanagement (QM-Systemen nach DIN EN ISO 9000) an die Erfüllung ihrer Arbeitsplatzanforderungen gemäß ihres Amtseids (Schaden abwenden, Nutzen mehren) nach Recht und Gesetz heranzugehen, dann hätten wir durchaus die Chance zu raschem Wieder-Aufschwung. Dafür gäbe es eine ganz einfache Handhabe, die in gesetzmäßiger Methodik liegt.
Die Manager, die in Unternehmen und /oder Verwaltungen keine QM-Systeme nach DIN EN ISO 9000 zertifiziert einrichten als Grundlage ihrer Arbeit, handeln im Sinne der Norm "Grob fahrlässig"! Bei Firmen heißt das: Eine Betriebshaftpflichtversicherung muß bei Schadensfällen nicht zahlen. Das Management haftet dann persönlich. Regierungen sind Verwaltungen. Und was sieht das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland bei Schäden vor, die Bürgern (wenn das alle Bürger sind, die geschädigt werden, um so schlimmer) durch Handlungen des Staates entstehen?
Bei Vorsatz oder Grober Fahrlässigkeit bleibt der Rückgriff vorbehalten.
Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland wird mit Richtlinienkompetenz durch den Bundeskanzler vertreten (vergl. Art. 65 GG).
Es ist doch wohl eindeutig grobe Fahrlässigkeit, wenn weder Kanzler noch Ministerpräsidenten der Länder die Gesetzliche Norm zum QM - System erfüllen, dafür aber alle Qualifikation mit eben dieser Norm in die profitgierigen Gesellschaften zwingen.
Wie grob die Fahrlässigkeit ist, wenn nicht gar schon nachgewiesener Vorsatz (!), wird besonders deutlich, wenn man noch die Äußerungen der Justizministerin Brigitte Zypries zum Fall Haffa im Ohr hat, wo sie eine unsachgemäße Prospektveröffentlichung, deren Gesellschaft im Zusammenhang mit dem fehlenden QM - System, zu der offiziellen Bemerkung veranlaßte: "Manager die Lügen, haften persönlich."
Ja, Frau Zypries, daß stimmt schon, aber sind nicht eingehaltene Wahlversprechen, ein nicht realisierter Amtseid (allein im Zusammenhang mit Hartz IV sind die Herren Schröder, Clement & Co. auf nachweislich mindestens sieben Verstöße schon hingewiesen worden, die Klage ist u.a. auch mit Hilfe der Bundesweiten Montagsdemonstrationen eingereicht) etwa keine Lüge? Sind Kanzler, Ministerpräsidenten und Minister keine Manager?
Montagsdemonstranten lassen sich solch grobe Verletzung von Recht und Gesetz nicht gefallen! Das ist die Tradition von Montagsdemonstrationen, dass sie offen für den Rechtsstaat eintreten, wo Regierende - zumindest - grob fahrlässig ihren Amtseid brechen. Wenn Leute aus der neuen Bundestags - Einheitspartei Schwarz/Gelb/Rot/Grün meinen, die Montagsdemonstranten als "kommunistische Tarnorganisationen" diffamieren zu wollen, so ist dazu festzustellen, das es in dieser Volksbewegung durchaus auch Kommunisten gibt, doch vor allem solche, die auch im Bereich der ehem. DDR schon montags auf die Straße gingen, weil sie erkannt hatten, was Einheitsparteien in unqualifizierter Monopolbildung an Gefahrenpotential für die Bevölkerung bergen.
Montagsdemonstranten klagen öffentlich und auch vor den Gerichten die Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit gemäß Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ein. Die Bevölkerung kann uns dabei aber auch in zweierlei Weise bei den kommenden Wahlen massiv unterstützen.
Wer meint, seine Partei hätte ihm nicht belogen, oder aber er möchte trotzdem seine Stammwähler-Haltung nicht ändern, der möge weiterhin gerne wählen, was er immer tat. Es gibt ein Recht auf freie Wahl und niemand darf das antasten!
Wer aber bislang nur wählte, was er für das "kleinere Übel" hielt, der möge sich selbstkritisch fragen, ob er so nicht auch die Lüge begünstigte. Der möge auch wieder zur Wahl gehen, aber sich so verhalten, wie wir es auch den bisherigen Nichtwählern empfehlen: Geht alle zur Wahl! Äußert eure Meinung, auch oder gerade dann, wenn ihr des Gelüges und Taktierens überdrüssig seit!
Empfindet ihr nicht auch die Verhöhnungen, die sich ein Kanzler leistet, der z. Zt. noch einwandfrei über die Mehrheit im Bundestag verfügt, der aber nach allen Voraussagen diese verlieren wird, "wenn morgen Wahlen sind"? Dieser Kanzler will im Amt bleiben und behauptet: der parteipolitische Gegner habe mit der Bevölkerung Schlimmeres vor als er. Deshalb wolle er ja im Amt bleiben, denn er habe doch schließlich einen Amtseid geleistet, Schaden vom Volk abwenden zu wollen, so erklärt er mit viel Pathos! Oh, diese niederträchtige Heuchelei! Warum will er denn dann riskieren, abgewählt zu werden? Ja, solche Leute, die den Staat zu Grunde richten, die brauchen wir weder in der Regierung, noch in einer nur noch buchmäßig existierenden "Opposition". Deshalb sagt Nein zu dieser miesen Parteitaktiererei! Wenn die Schwarz/Gelbe Krankheit die verfassungsmäßige Ordnung wollte, dann müßte sie gegen solche grobe Manipulation Sturm laufen! Aber ihr geht Teilhabe an der Macht über alles, Recht und Gesetz?
Nein zu diesem machbesessenem und machtvergessenem Heuchlertum! Sagt diese Nein durch eine klare Willensbekundung! Bleibt nicht von der Wahl fern, sondern nutzt die Briefwahl oder geht zur Wahl und streicht den Ganzen Stimmzettel mit der riesigen Liste von Selbstdarstellern und Heuchlervereinen einfach durch. Sind solcherart mehr als 50% der abgegebenen Stimmzettel de jure ungültige Stimmen, dann sind sie aber de facto die absolute Mehrheit für die Rechtsstaatlichkeit für alle, denn so wird der Klage, die zur Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit, zu einer qualifizierten Regierung gemäß den international für Verwaltungen vorgeschriebenen Normen des Qualitätsmanagements führen muß, erheblich nachgeholfen mit der Mehrheit des Souverän, des Volkes!
Starker Staat? Ja, gerne Herr Schröder und Herr Stoiber, aber nur mit Geist, nicht mit dummen Sprüchen! Mit Gesetzestreue, nicht mit manipulierbar gemachten Polizei-Angestellten, die unter die Bedrohung von Arbeitsplatzverlust gestellt werden können. Wir wollen kein Horch- und Greif-Regierung mehr in Deutschland dulden und die Ordnungshüter müssen als vereidigte Beamte dem Regieren mit der Angst entzogen werden, nur dem Staatswohl verpflicht, nicht Justizministern, die "durchgeknallt" Fußfesseln zur Einübung in einen neuen Arbeitsmarkt verteilen wollen.
Starker Staat? Ja, gerne wenn er mit Qualitätsmanagement, wie eigentlich gesetzlich vorgeschrieben, bei seiner Gesetzgebung auf die Vereinbarkeit mit den Grundrechten und bestehenden Gesetz achtete, wenn der Nutzen des Volkes gemehrt wird, nicht nur der von Selbstbedienungsfunktionären und ihren "Bahama-Freunden" mit amerikanischem Paß auf zollfrei-EU-Hoheitsgebiet!
Deshalb: beteiligt euch alle an der Wahl! Äußert euren Willen zur Wiederherstellung einer grundgesetztreuen Ordnung in Deutschland, indem ihr die Parteien alle Parteien - in Bund und Ländern als Übergangsregierung zwingt, ein Qualitätsmanagement für die Verwaltung von Bund und Ländern einzuführen. Dann können Ende 2006, wie ursprünglich vorgesehen, die "normalen" Wahlen stattfinden. Der nächste Kanzler, der es wagen sollte, weiterhin Recht und Gesetz mit Füßen zu treten, müßte mit Durchgriffshaftung rechnen. Schuldnerberatung, Ein-Euro-Job …
Was Du nicht willst, das man dir tu´, das füg´ auch keinem anderen zu!