Der Begriff „Neue-Rechte“ bezeichnet keine
feste Organisation oder Partei, sondern wird für so unterschiedliche Phänomene
wie rechtsextreme Wahlparteien, ein verzweigtes System von Diskussionszirkel
und Zeitschriften, eine Vielzahl unterschiedlicher, teilweise vernetzter oder
miteinander in Verbindung stehender Publikationen, Gruppen, oder anderer
Vereinigungen, eine Grauzone zwischen Konservativismus und Rechtsextremismus,
faschistische Intellektuelle mit einer vermeintlich neuen Strategie und
Ideologie verwendent.
Der Herr Bezirksrat und die Modernisierungstendenzen des
organisierten Rechtsextremismus in Österreich: die sogenannte „Neue-Rechte“
Um ins Amt für Jugend und Familie des dritten Wiener
Bezirks, welches sich im Bezirksamt am Karl-Borromäus-Platz, 2. Stock,
befindent, zu gelangen, geht man/frau durch das Vorzimmer des Büros des
Bezirksvorstandsstellvertreters WALTER HERBICH. Um sich die Wartezeit zu
verkürzen, liest frau die dort zur freien Entnahme aufliegenden Zeitschriften,
Broschüren und Ankündigungen. Zu diesem Zweck hat der
Bezirksvorstandstellvertreter in seinem Vorzimmer einen kleinen Infotisch
eingerichtet – mit ausschließlich rechtsextremer Lektüre zur freien Entnahme.
Wir informierten damals in mehreren Aussendungen über
diesen Skandal, dieses Stück österreichische Normalität. Aus den zahlreichen
Rückmeldungen konnten wir entnehmen, daß Herbich diese Zeitschriften mit
rechtsextremen Inhalten immer wieder dort auflege. Ein Bezirksrat zitierte ihn,
nachdem er vor mehreren Zeugen behauptete, der Nazionalsozialismus habe
„Politik für die kleinen Leute gemacht“. Daraufhin drohte Herbich mit Klage,
beließ es jedoch bei der Drohung.
Infotische am Bezirksamt und die kulturelle Hegemonie(1)
Wir räumten seinen „Infotisch“ mehrmals leer, immer
wieder fanden wir diesen frisch bestückt. Und zwar mit den neuesten Ausgaben
der Zur Zeit (ZZ), der Neuen Freien Zeitung,
mit Flugblättern, die zu Vorträgen des Neuen Klubs einladen: in
gotischer Schrift wird beispielsweise zum Vortrag „Der bundesdeutsche
Verfassungsschutz“ (Dr. Claus NORDBRUCH, Die Wilgers, Südafrika) ins
Kulturzentrum „Haus der Heimat“, in der Nähe des Bezirksamts, einladen. Auf den
Einladungen werden die die Publikationen des Herrn Nordbruch beworben: u.a. „Ein
Nationalstaat für die Buren?“ Pretoria 1997, „Sind Gendanken noch frei?
Zensur in Deutschland“ München 1998, oder „Vom Zweifel zur Wehrhaftigkeit“,
Frankfurt 1997. Über die Zensur rechtsextremer Schriften wird weiters das „Deutschland
Magazin“ zitiert: „An Hand von zahlreichen Beispielfällen belegt
Nordbruch, daß durch Political Correctness, einseitige Berichterstattung der
Medien und duch politische Justiz eine unzensierte Meinungsäußerung kaum noch
möglich ist.“
In der rechtsextremen ZUR ZEIT (ZZ)
sinniert Dr. Alfred MECHTERSHEIMER („...über die Kriktik an der
multikulturellen Gesellschaft fand der den Weg in die patriotische politische
Bewegungsarbeit...“) über „die zersplitterte deutsche Rechte und die
Rolle der FPÖ“. Mechtersheimer sieht 10 Jahre nach der deutschen Einheit
die Meinungsfreiheit für rechtsextremes Gedankengut begraben und bedauert dies
zutiefst: „Die Methoden nähern sich der Verfolgung der Juden in den
dreißiger Jahren [...] Es herrschst Progromstimmung.“ Er empört sich
weiters über den Versuch „jeden Widerstand gegen die Umwandlung Deutschlands
in ein multiethnisches Siedungsgebiet“ auszuschalten. Johann Josef DENGLER schreibt unter dem
Titel „Hilferuf der Familien (Rettung durch Steuergerechtigkeit für Familien
und Mütter)“ wie unverständlich er es finde, daß der einzige Beruf, den
Männer ganz gewiß nie ausüben könnten, abgewertet, verächtlich gemacht und
materiell bestraft würde, nämlich Mütter sein, menschliches Leben schenken. „Hausfrau
sein, zusammen mit dem Vater, unter seinem Schutz und seiner Hilfe ihre Kinder
nähren, pflegen, erziehen, bilden.“ Und er beendet seinen Beitrag mit dem
rassistischen Kommentar: „Überall ist die Alternative „Kinder oder Inder“
virulent. Jeder weiß, es ist ein europäisches Überlebensproblem.“
Es fogen weitere Beiträge mit Holocaustrelativierungen,
rassistischen und antisemitischen Hetzartikeln, Verleumdungen von diversen
Menschen (Pelinka, etc), Frauen-an-den-Herd-Aufrufen, nationalistischen
Anti-EU-Geschwafel, etc, auf die ich aus Platzmangel nicht mehr eingehen werde.
Rechtsextremismus und dessen Modernisierungstendenzen sind in Österreich nicht nur
unter den Bedingungen des NS-Verbotsgesezes zu sehen. Die Erfolge der FPÖ und
deren Regierungsbeteiligung zeigen zum wiederholten Mal, daß Rechtsextremismus
hierzulande wieder salonfähig ist, Tendenz steigend. Die Anzahl brutaler
Übergriffe der Polizei auf MigantInnen unter Duldung und Applaus des
österreichischen Mobs und Deckung der Institutionen, sowie immer häufiger
stattfindenden antisemitischen Äußerungen und Übergriffe, etc., zeigen sehr
deutlich wo diese Gesellschaft fünzig Jahre nach dem Holocaust steht.
Was ist neu an der sogenannten „Neuen-Rechten“?
Wie sehen die Modernisierungstendenzen der Rechten aus?
Die sogenannte „Neue Rechte“, ist eine Form des
Rechtsextremismus, die in den 60er Jahren zuerst in Frankreich als „Nouvelle
Droit“ entwickelt wurde. Neu sind aber nicht die Inhalte, wie frau am
Beispiel der propagierten Inhalte in der neu-rechten Zeitschrift „Zur Zeit“
sehr gut entnehmen kann, sondern vielmehr die Form der Vermittlung dieser
Inhalte. Eines der Ziele der sogenannten „Neuen-Rechten“ ist es, die
„kulturelle Hegemonie“ in der Gesellschaft zu erreichen.
Sie bemüht sich dabei, rechtsextremes Gedankengut von
Hitler zu befreien, indem sie durch pseudowissenschaftliche Rechtfertigungen
ihre völkischen, rassistischen, antisemitischen, nationalistischen, homophoben
Konzepte verschleiert. Mit neuen Begriffen wird versucht, von der Anknüpfung an
die Inhalte des Nationalsozialismus abzulenken.
Ethnopluralismus: „Kultur“ ersetzt „Rasse“
Als Beispiel des rassistischen bzw. neorassistischen
Diskurses, wie neue Sprache altes Denken zu kaschieren sucht, dient der Ethnopluralismus.
Der Kulturdiskurs der „Neuen-Rechten“ ersetzt den Rassendiskurs. Kultur
ersetzt den Rassebegriff. Heute wird selten von „nordischer Rasse“,
„Untermenschen“, wohl jedoch von „Überfremdung“, „Ausländerverträglichkeit“,
„Kulturverträglichkeit“, „Verpflanzung fremder Kulturen“, von einer „Heimat,
die Heimat bleiben muß“, „Ausländerkriminalität“, organisiertem Verbrechen
diverser ausländischer Clans (Chinesen-, Russenmafia, etc), gesprochen. Kulturelle
Zugehörigkeit wird zur biologischen Kategorie. In rechter Diktion wird die
Einwanderung nicht-europäischer AusländerInnen als Verstoß gegen biologische
Naturgesetz gesehen: die entstehende Rassenmischung („Bastardisierung“) führe
zur Selbsvernichtung der Menschheit. Die „Neue-Rechte“ kaschiert
derartige Ideen oftmals als humanistisch und antikapitalistisch, indem der
„internationale Gastarbeiter-Transfer“ als „Teil einer kapitalistischen
Arbeitsmarktstrategie“ entlarvt wird. Die fremden Kulturen, die von den „Neuen-Rechten“
eben noch nach außen verteidigt wurden, werden im Inneren ausgegrezt. Die
Quintessenz lautet „Ausländer raus“.(2)
Österreich, die F und die „Neue—Rechte“
In Österreich ist die sogenannte „Neue-Rechte“ eng mit
Jörg Haiders FPÖ verbunden und hat in der Partei ihrern wichtigsten und
massenwirksamsten Vertreter gefunden. In der „Ausländer“feindlichkeit hat die
FPÖ das neu-rechte Ziel der kulturellen Hegemonie bereits erreicht.
Weit mehr ÖsterreicherInnen stimmen den FPÖ-Inhalten zu,
als sie WählerInnen hat.
Für Heribert Schiedl ist „die sogenannte „Neue-Rechte“
in ihrem Versuch, den Faschismus zu enthitlern, gescheitert.“ Er begründet
diese These anhand des Beispiels der Grazer Aula, deren Absturz auch
JÜRGEN HATEZNBICHLER (pennaler Burschenschaftler und Ex-Neonazi, Mitte der 80er
Jahre „Stellvertretender Führer“ der militanten Neonazisekte „Nationale
Front“...) und ANDREAS MÖLZER (Kulturbeauftragter und Chefideologe der F) nicht
stoppen konnten. Sie hatten versucht, das „freiheitliche Magazien“ Aula
als innovatives Theorieorgan einer erneuerten rechtsextremen Szene zu
positionieren.
Ab Oktober 1997 machte sich das Redaktionsteam rund um
Mölzer und Hatzenbichler selbstständig und konzentrierten sich in der Zur
Zeit (ZZ) v.a. auf österreichische Themen. Die Startauflage des
Wochenblattes lag bei 20- und 30.000 Stück und sollte, so Mölzer „alle, die
intellektuell interessiert und nicht links sind“ erreichen.
Als „Wien“-Redakteur wurde KLAUS WIESINGER eingesetzt,
HELMUT MÜLLER als Kulturredakteur, der rechte Historiker und
Universitätsproffesor LOTHAR HÖBELT als Kolumnist und Verfasser von
Kommentaren, der einstige CV-er RENE LYSANDER-SCHEIBE als Fotoredakteur. Für
Kolumnen, Kommentare und Beiträge schreiben weiters der Osteuropaexperte
CARL-GUSTAV STRÖHM, der katholisch-konservative ROBERT PRANTNER, der ehemalige
FAZ- Korrespondent ANDREAS RAZUMOWSKY, usw. Man versucht als möglichst
reputierte Zeitschrift aufzutreten und bemüht sich um den Schein der
Seriösität, indem man verschiedene Gesprächspartner für sich gewinnt. Dabei
biederten sich der ZZ bereits Thomas Klestil, Bernhard Görg, Fritz Muliar, Van
der Bellen, Gusenbauer und zur allgemeinen Verwunderung sogar Alfred Hrdlicka
an. (3) In der ZZ Nr. 38 (15. – 21.9.
2000) wird der sozialdemokratische Ex-Innenminister KARL SCHLÖGL ausführlich zu
Berührungspunkten zwischen der F und der SP interviewt. Überschrift: „Über
die Freiheitlichen und die Optionen der SPÖ. Das Land braucht nun Konsens“.
Was die Inhalte der Zeitschrift (4) betrifft, so
drehen sich diese schwerpunktmäßig um Themen wie Migration und die damit
verbundene Sorge um den Erhalt der eigenständigen österreichischen Identität
und Kultur, die Darstellung der „linken Hegemonie“ in der österreichischen
politischen und publizistischen Landschaft, das Eintreten für eine auf die
Gemeinschaft bezogenen Familienpolitik und Berichte über österreichische
Innenpolitik, Kritik am Establishment und ausführliche Berichterstattung über
die FPÖ. Rechtsextreme Akademiker oder Bildungsbürger inszenieren sich gerne
als Querdenker und Tabubrecher. Sie stellen sich gerne als tragische Helden dar,
die völlig verantwortungslos gegenüber den Folgen ihes Tuns erscheienen. Die
„Verwissenschaftlichung“ rechtsextremer Anschauungen á la „Neue-Rechte“ darf
nicht zu falschen und voreiligen Schlüssen führen. Rechtsextreme Intellektuelle
beziehen sich in erster Linie auf Erkennnisse der Soziobiologie und
Verhaltensforschung, deren Vertreter Konrad Lorenz, Otto König, Eibl-Eibesfeldt
und C.Lévi-Strauss (5)oft in rechtsextremen Zitierzusammenhängen aufscheinen.
Wissenschaft ist nicht ideologiefrei und dient der
extremen Rechten seit jeher zur Immunisierung der eigenen Weltanschauung.
So lautet der Titel eines Artikels in der am Bezirksamt
entwendeten ZZ „Homosexualität normal?“. HARALD SIMBÜRGER meint
darin, daß der Kampf gegen die „angebliche Homophobie“ in unserer
Gesellschaft von „linksradikalen, gesellschaftsrevolutionären und
radikalfeministischen Elementen für ihre Zwecke mißbraucht“ würden. Dabei
würde zu seinem Bedauern nie über die Frage „Ist Homosexualität wirklich
normal?“ diskutiert. Er fährt fort:
„Denn verschiedenste Untersuchungen, wie die des
Psychiaters Jan van den Aardweg zeigen auf, daß Homosexualität zumeist duch ein
schweres Trauma in der frühen Kindheit ausgelöst wird. [...] Zwar dürfte es auch,
worauf etwa der prominente Verhaltensforscher Irenäus Eibl-Eibelsfeld hinweist,
eine biologisch bedingte Homosexualität geben. So kann etwa eine Schädigung von
bestimmten Neuronen im menschlichen Gehirn Homosexualität hervorrufen,[...] Unabhängig von der Frage
ihres Ursprunges muß massiv darauf hingewiesen werden, daß
Gleichgeschlechtlichkeit keinesfalls als „normaler“ Zustand zu bezeichen ist,
sondern es sich dabei um eine schwere Störung handelt.“
Es bestehe laut Simbürger großer Zweifel darüber, „ob
Homosexuelle überhaupt zu einem normalen monogamen Familenleben fähig sind.“
In der Folge zitiert er „US-Wissenschaftler“, die feststellten, daß
Homosexuelle bis zu 500 mal ihre Partner wechselten. „Es gibt kein Recht auf
Homosexualität, ebensowenig, wie es etwa ein Recht auf Kleptomanie gibt.“
Dieses wahnsinnige „wissenschaftliche“ Geschwafle endet mit einem Plädoyer „an
die europäischen und österreichischen Regierungspolitiker, die traditionelle
Familie in ihrer über Jahrhunderte bewährten Form zu schützen.“
Die Grünen und die SPÖ haben für die
Bezirksvertretungssitzung am 29.9.2000 jeweils eine Anfrage an den
Bezirkvorsteher Hohenberger (SP) eingebracht. Beantwortet wird die Anfrag im
Rahmen der BV-Sitzung; allerdings hat Hohenberger seine Antwort schon
durchklingen lassen. Parteipolitische Propanganda darf in Amtsräumen aufliegen
?!? Nur Pornographische Materialien und Druckwerke die unter das Verbotsgesetz
fallen dürfen nicht aufliegen. Der Herr Bezirksvorstandsstellvertreter Herbich
darf also in aller Ruhe die beschriebenen Zeitschriften und deren neu-rechte
Inhalte in seinem Vorzimmer verbreiten. Eine Stadträtin schrieb, sie könne
nichts gegen ihn unternehmen, da sein Büro zwar im Magistrat liege, jedoch
nicht dazugehöre.
In Österreich sind neu-rechte Inhalte in der Mitte
der Gesellschaft angesiedelt, und nicht etwa nur rechts-außen. Es gilt,
diese Inhalte ihres „neuen“ Mäntelchen zu entkleiden, deren wahren Kern sowie
die Ziele, die damit verfolgt werden zu entblößen, diese zu bekämpfen ohne sich
dabei positiv auf Volk, Staat oder Nation zu beziehen oder in
patriotisch-idiotischer Manier „Wir sind das wahre Österreich“ oder „Neuwahlen“
zu fordern.
Eine umfangreichere Arbeit zum Thema wird auf unserer
derzeit noch im Entstehen befindlichen Homepage unter www.oekoli.cjb.net
nachlesbar sein.
Literatur
DÖW (DOKUMENTATIONSARCHIV DES ÖSTERREICHISCHEN WIDERSTANDS) (Hg): Handbuch des
österreichischen Rechtsextremismus 1993
SCHIEDL, Heribert: „Neue Rechte“ und rechtsextreme Intellektualität -
Anmerkungen zu einem gar nicht so neuen Phänomen, in: Reinalter/Petri/Kaufmann
(Hg): Das Weltbild des Rechtsextremismus, Wien, 1998, S. 225 - 242
ÖZP - Österreichische Zeitschrift für Politikwissenschaft 1995/3:
Schwerpunktthemen: Neue Rechte, Wien 1995 TERKESSIDIS, Mark:
Kulturkampf. Volk, Nation, der Westen und die Neue Rechte, Köln, 1995.
in der Bibiothek des DÖW könnt ihr die meisten der hier zitierten Bücher
finden! Wipplingerstr. 6-8, 1010 Wien, im Alten Rathaus ( www.doew.at )
Fußnoten:
(1) Diese Theorie geht paradoxerweise auf den italienischen Kommunisten Antonio
Gramsci zurück. Mit „kultureller Hegemonie“ meint er, daß die dauerhafte
Macht im Staate erst erreicht werden könne, wenn man die „Köpfe“ der
Bevölkerung erobert, also die Menschen von den eigenen Inhalten überzeuge und
die gesellschaftspolitische Meinungsführerschaft erreiche. Es müsse darum
gehen, auf „metapolitischer“ Ebene eine „kulturelle Hegemonie“ zu erringen,
bevor große politische Umwälzungen stattfinden können. Die „Neue-Rechte“
hat sich diese Therorie angeeignet, nachdem sie diese jedes
historisch-konkreten Klassengehaltes entledigte. (Vgl. Schiedl, 1998:234)
(2) Über die mangelhafte Abgrenzung
des links-liberalen Begriffs „Multikulturalismus“ zum neu-rechten
Ethnopluralismus schrieben wir in der letzen RadiX (Nr.3) oder auch nachzulesen unter:
http://contextXXI.mediaweb.at/texte/FRTexte.html) bzw. unter:
www.oekoli.cjb.net
(3) siehe die komplette Liste der ilustren Herrn:
http://www.cartellverband.at/ZZ-Interviews.php3
(4) entweder gratis am Bezirksamt erhältlich oder siehe auch www.zurzeit.at
(5) C.Lévi-Strauss: Rasse und Kultur, in: Der Blick aus der Ferne,
Frankfurt/Main 1993:38. (zit. Nach Terkessidis 1995:51). Lévis-Strauss versucht
„wissenschaftlich“ zu begründen, daß die Zugehörigkeit zu einer bestimmten
Kultur ebenso biologistisch-genetisch
begründet sei, wie die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Rasse. Der Rassismus erscheint für Lévis-Strauss
als eine verständliche, fast notwendige Reaktion, während der Antirassismus die
Kulturvernichtung unterstütze. Für ihn sind die Antirassisten die eigentlichen
Rassisten.
Von Marianne Kreutzer