Erschienen in Ökolinx Nr.27, 1997
Titel:
Rinks und lechts - wie national sind die Zapatistas?
Autor: Peter Bierl
Eigentlich sollten Erwerbslosigkeit, Armut und
Verelendung ausreichende Gründe sein, zu revoltieren. Doch der objektive
Widerspruch zwischen vorhandenem Reichtum und realer Ausgrenzung muß mit dem
Bewußtsein eines strukturellen Gewaltverhältnisses, einem Minimum an
politischem know how und der sinnlichen Erfahrung einhergehen, daß kollektiver
Protest und Widerstand möglich sind. In der BRD fehlen diese „subjektiven“
Faktoren weitgehend, deshalb bleiben Proteste begrenzt, ihre Forderungen oft
national und standortbezogen beschränkt. Vorerst müssen wir eher mit Pogromen
statt mit Revolten rechnen.
Der Aufstand der Zapatistas in Mexiko 1994,
die Massenstreiks in Frankreich im Winter 1995/96 und in Südkorea im Frühjahr
1997 waren in den letzten Jahren die einzigen breiteren Bewegungen mit
emanzipatorischem Potential. Wer der EZLN ihre beschränkte Programmatik, nämlich
Landverteilung und (bürgerliche) Demokratie vorhält, sei daran erinnert, daß
manche Revolution als bescheidene Bittprozession startete und die Bolschewiki
mit der Parole „Brot, Frieden und Land“ siegten.
Dennoch: Die weitgehend kritikfreie
Idealisierung der Zapatistas knüpft an unselige Traditionen der Solidaritätsbewegung
an. Politisch sind die Zapatistas und ihre europäischen Fans mit ihren
Forderungen nach Umverteilung und Reformen eine Neuauflage der Sozialdemokratie.
Im Sommer 1996 wurde in Chiapas auf dem
„Ersten Interkontinentalen Treffen für die Menschheit und gegen den
Neoliberalismus“ eine „weltweite Befragung“ beschlossen. Der Titel des
Treffens beinhaltet bereits die Absage an eine Weltsicht, die zumindest noch
einschließt, daß es Oben und Unten, Ausbeuter und Ausgebeutete, Täter und
Opfer gibt. Ganz zu schweigen von etwas so Filigranem wie Klassenanalyse.
Der Fragebogen, den unter anderem der
Infoladen im Frankfurter Café Exzeß verbreitete, ist tatsächlich so
formuliert, daß der letzte Heuler mitmachen kann. Sind Sie gegen Krieg,
Repression, Hunger, Armut, Raub, Korruption, Verbrechen, Lüge, Sklaverei,
Ignoranz? Gemäß der Doktrin von Null-Toleranz dürfte die ganze Menschheit mit
Ja votieren. Ebenso schlicht ist die Rubrik für positives Denken ausgefallen.
Sind Sie für eine neue Politik, die Demokratie, die Wahrheit, die Intelligenz,
die Kultur, die Toleranz, das Gedächtnis und last but not least die Menschheit?
Nicht jede Bittprozession entwickelt sich zur
revolutionären Bewegung. Nimmt man eine neue „geostrategische Analyse“ von
Subcomandante Marcos als Maßstab, ist eher eine Regression der EZLN und ihrer
intergalaktischen Anhängerschar zu befürchten.
Im August veröffentlichte <i>Le Monde
diplomatique<i> diesen Text unter dem Titel „Der Vierte Weltkrieg hat
schon begonnen“.(1) Nach Marcos´ Zählung ist der sogenannte Kalte Krieg der
dritte Weltkrieg, während sich im vierten Weltkrieg die großen Finanzzentren
auf globaler Ebene gegenüberstehen. Die Nationalstaaten seien dabei zu
Marionetten degradiert und die moderne Telekommunikation erlaube den „total,
totalen“ Krieg. An dieser Zählung nervt allein schon die Ignoranz gegenüber
den Opfern des tatsächlichen und „totalen“ Weltkrieges, den die Nazis
entfachten. Den Gipfel erreicht Marcos mit der Formulierung: „Dieser Vierte
Weltkrieg ist ein wahrhaft planetarer Krieg, der schlimmste und grausamste
Krieg“. Schlimmer und grausamer als Auschwitz und die Verbrechen der
Nazi-Wehrmacht gibt es bisher nicht.
Die Mystifizierung des Kapitalismus
Marcos behauptet, „zu den ersten Opfern
dieses neuen Krieges gehört der nationale Markt“. Moralisch gesehen sind
diejenigen, die jeden Tag an Hunger und Krankheiten sterben, die Opfer und der
nationale Markt scheißegal. Außerdem ist die Behauptung, die nationalen Märkte
seien verschwunden, ökonomisch falsch. Solange Nationalstaaten existieren, das
heißt solange abgegrenzte politische Gebilde bestehen mit militärischem
Gewaltapparat, eigener Währung und der Souveränität, Zölle und Steuern zu
erheben, gibt es auch nationale Märkte. Was sich ändert, ist der Grad der
Verflechtung und der Durchlässigkeit der Grenzen. Historisch sind seit Beginn
der europäischen Kolonialexpansion vor 500 Jahren nach und nach fast alle
regionalen bzw. staatlich begrenzten Märkte in Asien, Afrika und Lateinamerika
zerstört worden. Und die Märkte der in die formale staatliche Unabhängigkeit
entlassenen Trikontstaaten waren gegenüber dem Kapital aus den kapitalistischen
Zentren immer offener als umgekehrt. Die aktuellen permanenten
Auseinandersetzungen zwischen den USA, Japan und der EU bzw. innerhalb der EU
belegen, daß nationale Märkte entgegen Marcos´ Hypothese existieren und um
die Zugänge gekämpft wird.
Marcos phantasiert. Er spricht von einem
„neuen internationalen“ oder „globalisierten“ Kapitalismus, der
angeblich „die nationalen Kapitalismen völlig (!) ausgeschaltet und die
politische Macht restlos (!) zersetzt (hat)“. Die EU definiert er nicht als
politische Koordination der exportorientierten, produktivsten Fraktionen des
europäischen Kapitals, sondern als „Megapolis“ auf den Ruinen der
Nationalstaaten und der „europäischen Zivilisation“. Der Begriff
„Megapolis“ verweist bereits darauf, daß der Lyriker die Mystifizierung der
politischen Ökonomie vorzieht. „Der Sohn (Neoliberalismus) frißt den Vater
(nationaler Kapitalismus)“, schreibt Marcos an anderer Stelle.
Das Kapital bleibt nationalstaatlich
organisiert
Der Kampf um die Weltmärkte hat sich verschärft,
dazu gehören Fusionen, strategische Allianzen, die Gründung neuer
Produktionsstätten rund um den Globus, nicht nur zwecks Abschöpfung billiger
Arbeitskraft, sondern auch um die Schranken anderer national strukturierter Märkte
zu unterlaufen. Bei alledem stützt sich ein Konzern immer auf „seinen“
jeweiligen Nationalstaat und dieser stützt „seine“ Konzerne mit seinem
gesamten diplomatischen, politischen, ökonomischen und militärischen
Potential.
Bei einer Gipfelkonferenz der Autoindustrie
der BRD vor einigen Jahren hatte die Regierung Vertreter von Daimler-Benz, VW
und BMW eingeladen. Nicht eingeladen waren die Vorstände von Opel und Ford. Die
Ford AG wurde 1925 in Berlin gegründet und ist mit fünf Produktionsstandorten
der drittgrößte Autobauer der BRD. Aber die Ford AG ist eine fast
100prozentige Tochter der Ford Motor Co., USA, und Opel gehört seit 1931 zu 100
Prozent General Motors. Das Beispiel zeigt, wie flexibel und global das Kapital
bereits vor dem Zweiten Weltkrieg agierte, und daß Dependencen ausländischen
Kapitals auch nach Jahrzehnten nicht „dazugehören“, weil das Kapital
nationalstaatlich gebunden ist und bleibt.
Auch Joachim Hirsch, der mit der EZLN
sympathisiert, prognostiziert einen „historisch neuen Typus kapitalistischer
Herrschaft“. Globalisierung definiert er als internationale Flexibilisierung
des Kapitalverkehrs sowie in wesentlich geringerem Ausmaß von Waren und
Dienstleistungen. Technologische Basis sind die modernen Verkehrs-, Transport-
und insbesondere Kommunikationssysteme. Diese Globalisierung führt nach Ansicht
von Hirsch zwar zum Abbau der bürgerlich-demokratischen Strukturen, die durch
eine neue „zivilgesellschaftliche Form des Totalitarismus“ ersetzt
werden.(3) Der Nationalstaat aber verschwindet keineswegs, sondern entwickelt
sich zum hochgerüsteten, repressiven „nationalen Wettbewerbsstaat“. Außerdem
formieren sich neue Großräume wie die EU oder die NAFTA: Sie zwingen die
Konzerne, in mehreren Wirtschaftsräumen präsent zu sein.(2)
Rainer Trampert und Thomas Ebermann schreiben:
„Je globaler das Kapital operiert, desto wichtiger wird ein starker Staat als
Basis. Ein wesentlicher Faktor für den globalen Erfolg ist die enge Verknüpfung
der Wirtschaft mit der militärpolitischen und diplomatischen Potenz des
Heimatstaates“. (3)
Marcos als mystisch-nationaler Ideologe
Marcos entwickelt keine ökonomische Analyse.
In seinem Text finden sich bestenfalls Bruchstücke, etwa wenn er über die
Macht des Finanzkapitals räsoniert oder über die Ausbeutung von Rohstoffen.
Sein zentrales Anliegen ist ein anderes: Nämlich daß insbesondere der
„American Way of Life“ die „historischen und kulturellen Grundlagen der
Nationalstaaten zerstört“. Was soll das? Jeans sind prima und Frank Zappa
besser als Volksmusikgedudel. Einseitig und analytisch verkürzt, aber mit mehr
Berechtigung hätte Marcos darauf hinweisen können, daß die mit diesem
kapitalistischen „Way of Life“ verbundenen Konsumgüter ökologische Zerstörungen
hervorrufen.
Marx hatte im „Kommunistischen Manifest“
prognostiziert, daß die Bourgeoisie weltweit eine „offene, unverhüllte,
direkte, dürre Ausbeutung“ etablieren werde. Als positiver Nebeneffekt würden
dabei immerhin alle „religiösen und politischen Illuisonen“ aufgelöst.
Leider ist das Gegenteil eingetreten: Der weltweite Sieg des Kapitalismus und
das Scheitern praktisch aller emanzipatorischen Bewegungen haben eine neue Welle
des Irrationalismus hervorgerufen: Nationalistische, faschistische und
esoterische Bewegungen in Europa und Nordamerika sowie religiös-fundamentalistische
Bewegungen in Asien und Afrika.
Mystisch und nationalistisch ist auch die
Analyse von Marcos. Der real existierende Kapitalismus verwandelt sich in einen
ominösen „Neoliberalismus“, den Marcos als „politisch-ökonomisches
Zentrum“ bezeichnet, als eine Art weltumspannenden Leviathan, der eine
„Megapolitik“ betreibt.
Selbst die aktuellen Prozesse der Verelendung,
Verarmung und Ausgrenzung stellt Marcos als Ausgeburt des Neoliberalismus dar.
Stocknüchtern bilanziert dagegen Joachim Hirsch: „Der Kapitalismus kehrt
gewissermaßen zu seinem Normalzustand zurück und was als Neoliberalismus
bezeichnet wird, kennzeichnet keinen Ausnahmezustand, sondern eher sein
eigentliches Gesicht. Wir müssen erkennen, daß soziale Verhältnisse, die
einer frühkapitalistischen Vergangenheit anzugehören scheinen, durchaus
wiederauferstehen können.“(4)
Der Subcomandante wirft diesem halluzinierten
Monster Neoliberalismus vor allem vor, die Nationen aufzulösen: „Es ist eines
der Paradoxe dieses Vierten Weltkrieges, daß er geführt wird, um Grenzen
aufzuheben und Nationen zu „vereinen“. In Wirklichkeit aber die Grenzen
multipliziert, ja die Nationen, die er zerstört, geradezu pulverisiert“.
Er behauptet und beklagt, daß die Grenzen
zwischen den Nationen verschwinden und neue innerhalb der Nationen entstehen.
Tatsächlich werden die Grenzen mindestens für die Masse der Menschen nicht
einmal durchlässiger und die „Grenzen“ innerhalb der Nationen existieren
schon länger als die Nationalstaaten. Es sind die realen Klassengegensätze,
von denen Marcos nicht schreibt. Stattdessen entwickelt er die Nation als
Einheit ohne Klassengegensätze, die der Moloch Neoliberalismus zerbröselt.
Als politisches Ziel formuliert Marcos:
„Tatsächlich verfechten die Zapatisten die Verteidigung des Nationalstaates
angesichts der Globalisierung. Und die Versuche, Mexiko zu zerstückeln, gehen
von Regierungskreisen aus“.
Der Subcomandante hat hier eine Weltsicht
formuliert, die jener der faschistischen Front National (FN) unter Jean-Marie Le
Pen gefährlich nahe kommt. Auch im FN-Diskurs wird die Globalisierung als Prozeß
beschrieben, der die Nationalstaaten ihrer Macht beraubt. In einer Rede am 1.Mai
1996 bezeichnete Le Pen die Globalisierung als „wahrhaftes Komplott“ gegen
die Nationalstaaten. Gegen diesen „mondialisme“ predigt die FN die
Verteidigung und Stärkung des Nationalstaates, insbesondere das Bündnis
zwischen nationalem Kapital und nationaler Arbeit.(5)
Im Schwerpunktheft zum Thema Neoliberalismus
der Zeitschrift Arranca der linksreformistischen Gruppe FeLS wird derselbe
Widerspruch zwischen modernem Kapitalismus und Nationalstaat behauptet. Deshalb,
so heißt es in dem Heft weiter, „ist nationalistische Politik heute in
zumindest einem Punkt objektiv „antikapitalistisch“: Die
Transnationalisierung des Kapitals ist unvereinbar mit der nationalistischen
Abkopplung vom Weltmarkt, wie sie von vielen Rechten eingefordert wird“.(6)
Wer diese vielen Rechten sind, erfahren wir leider nicht. Parteien wie die FN
oder die FPÖ oder in der BRD die Republikaner, DVU oder NPD treten keineswegs für
Autarkie oder Abschottung ein, sondern verbinden nationalistische Propaganda mit
neoliberalen Positionen.
Die soziale Revolution ist antinational und
international oder gar nicht
In Mexiko kann sich die EZLN mit ihrer
Forderung nach Land wenigstens auf eine bedeutende konkrete Maßnahme der
Regierung beziehen. Im Jahr 1992 wurde der Artikel 27 der Verfassung gestrichen.
Diese Bestimmung aus dem Jahr 1917 besagte, daß das Eigentum an Land und Wasser
dem Staat zusteht. In den folgenden Jahren, insbesondere während der Präsidentschaft
von Lazaro Cardenas (1934-40), wurde tatsächlich Land an Gruppen landloser
Bauern übertragen, die es kollektiv oder inidviduell nutzen konnten. Fast die Hälfte
des landwirtschaftlich nutzbaren Bodens wurde damals an landlose Bauern
vergeben. Dieser Prozeß wurde bald wieder umgekehrt: Neue Latifundien
entstanden, für 1960 wird die Zahl der landlosen Tagelöhner bereits wieder auf
etwa drei Millionen geschätzt. Die Gesetzesänderung von 1992 erlaubt unter
anderem die private Veräußerung dieses sogenannten ejido-Land und damit eine
verschärfte kapitalistische Durchdringung der Landwirtschaft. In Mexiko kann
deshalb die reformistische Forderung nach Landverteilung eine revolutionäre
Entwicklung auslösen, in den kapitalistischen Zentren wäre das ein
Anachronismus.
Die Orientierung, wie sie von Marcos in dem
Text formuliert wird, ist für emanzipatorische Bewegungen im Trikont und in den
Zentren verkehrt. Eine nationale Befreiung mit nachholender Industrialisierung
ist in den Trikontstaaten angesichts der ökonomischen Zwänge und Stärke der
kapitalistischen Zentren unmöglich. Sollte die EZLN in Mexiko tatsächlich eine
revolutionäre Entwicklung auslösen und in klassischer Weise die politische
Macht erobern, oder anderen Organisationen dazu verhelfen, stünde das Land vor
dem Dilemma, so eingekreist zu sein, wie einst die russische Revolution. In den
kapitalistischen Zentren muß die Linke die falsche Analyse und die sich ergänzende
nationale und reformistische Orientierung von Marcos bekämpfen. Andernfalls
werden die Tendenzen noch stärker, die Verteidigung des Preises der Ware
Arbeitskraft mit rassistischen Methoden zu betreiben: Grenzen dicht für
Einwanderer, wie IG-Metall-Chef Zwickel forderte oder Jagd auf ArbeiterInnen
ohne deutschen Paß, wie bereits auf Bauarbeiterdemos praktiziert.
Anmerkungen:
(1) sämtliche Zitate von Marcos stammen aus
dem in Le Monde Diplomatique abgedruckten Text „Der Vierte Weltkrieg hat schon
begonnen“, August 1997
(2) vgl. Joachim Hirsch, Der nationale
Wettbewerbsstaat, Berlin-Amsterdam, 1995, S.9, S.13
(3) zit. Thomas Ebermann, Rainer Trampert, Die
Offenbarung der Propheten, Hamburg, 1995, S.79
(4) zit. Hirsch, Globalisierter Kapitalismus,
Klassen und Kämpfe, in: REDaktion, Hrsg., Chiapas und die Internationale der
Hoffnung, Köln, 1997, S.125f.
(5) vgl. junge Welt, 19.3.97
(6) zit. Arranca, Nr.10, Schwerpunkt
Neoliberalismus, 1996, S.9
Bestellungen der ÖkolinX an:
Ökologische Linke
Bundeskontaktadresse
c/o Manfred Zieran
Neuhofstraße 42
60318 Frankfurt
oder:
Ökologische Linke München
c/o Karin Döpke
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